Bedingungen und Konditionen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Einkauf in Deutschland (Deutsch)

1. Allgemein
   1. Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Leistungen der Podbike AS (nachfolgend “Podbike”) aufgrund von Kundenbestellungen über die Website www.podbike.de (nachfolgend “Webshop“), einschließlich Bestellungen per Telefon, E-Mail, Fax oder Post, unterliegen diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend “AGB“). Darüber hinaus gelten diese AGB auch für alle Verkäufe in Showrooms, unabhängig davon, ob diese direkt von Podbike oder von einem beauftragten Handelsvertreter betrieben werden.
   2. Das Warenangebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).  Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
   3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Podbike ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
2. Kundenkonto, Angebot und Vertragsschluss
   1. Verträge können entweder in einem der Showrooms von Podbike oder im Webshop abgeschlossen werden. Verträge kommen in jedem Fall zwischen dem Kunden und Podbike zustande. Von Podbike beauftragte Handelsvertreter vermitteln nur Geschäfte für den Verkauf von Produkten. Handelsvertreter sind nicht berechtigt, Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zu verkaufen. Für den Vertragsschluss im Webshop gelten die Regelungen der nachfolgenden Absätze (2) bis (5) dieses § 2.
   2. Um eine Bestellung im Webshop aufzugeben, kann der Kunde ein Kundenkonto eröffnen. Podbike bietet jedem Kunden mit einem Kundenkonto einen passwortgeschützten direkten Zugang (Login) zum Webshop an. Hier können Kundendaten verwaltet und mit entsprechender Registrierung eingesehen werden. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. 
   3. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn Podbike oder ein Servicepartner von Podbike dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen, auch in elektronischer Form, zur Verfügung gestellt hat, an denen sich Podbike Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.
   4. Mit der Abgabe einer Bestellung im Webshop, die die Annahme dieser AGB voraussetzt, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der betreffenden Ware ab. Podbike ist berechtigt, das Angebot innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen nach Abgabe anzunehmen.
   5. Podbike sendet dem Kunden unverzüglich nach Erhalt eine Bestätigung über den Eingang des Angebots zu. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Das Angebot gilt erst dann als von Podbike angenommen, sobald Podbike gegenüber dem Kunden die Annahme erklärt (per E-Mail) oder die Ware versendet. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme durch Podbike zustande.

3. Preise und Zahlung
   1. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und Export- bzw. Importzöllen, jedoch nicht der Versandkosten. Versandkosten sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, es sei denn, es wurde eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart. Details zu eventuellen zusätzlichen Versandkosten finden Sie in den Informationen im Webshop oder auf dem Bestellformular. In den Versandkosten sind die Kosten für eine von Podbike abgeschlossene Transportversicherung gegen die üblichen Transportrisiken enthalten.
   2. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch Podbike nur gegen Vorkasse.
4. Lieferfristen und -verzögerungen, Teillieferungen
   1. Die Lieferzeit wird individuell vereinbart oder von Podbike bei Annahme der Bestellung angegeben. Ist dies nicht der Fall, beträgt die Lieferfrist ca. sechs bis zwölf Kalenderwochen ab Vertragsschluss.
   2. Kann Podbike verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die Podbike nicht zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird Podbike den Kunden unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist Podbike berechtigt, ganz oder teilweise vom Kaufvertrag zurückzutreten; Podbike erstattet eine vom Kunden bereits geleistete Zahlung unverzüglich zurück. Ein Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne ist insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch Lieferanten von Podbike, wenn Podbike ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder Podbike noch dessen Zulieferer ein Verschulden trifft oder Podbike im Einzelfall nicht zur Beschaffung verpflichtet ist. Der Eintritt des Lieferverzugs von Podbike bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
   3. Hat der Kunde mehrere getrennt verwendbare Waren in einer Bestellung erworben, kann Podbike diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei Podbike die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten trägt. Die gesetzlichen Rechte des Kunden auf rechtzeitige und ordnungsgemäße Lieferung werden hierdurch nicht eingeschränkt.
5. Versandart und Gefahrübergang
   1. Die Ware wird von qualifizierten Podbike-Technikern im Werk montiert und eingestellt. Bestimmte Komponenten (z.B. Akku, Pedale, Spiegel, Räder etc.) werden jedoch lose geliefert, sofern sie nicht bereits verbaut sind. Folglich muss der Kunde diese nach Erhalt der Ware mit Hilfe der gelieferten Informationen, Werkzeuge und ggf. per Fernsupport von Podbike zusammenbauen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind Waren, die der Kunde in einem Showroom erhält, immer fertig montiert und bedürfen keiner weiteren Montage durch den Kunden.
   2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bestimmt Podbike die geeignete Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. Das Versandrisiko trägt Podbike. 
   3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der gelieferten Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an diesen ausgeliefert wird oder dieser in Annahmeverzug gerät. 
6. Widerruf
   1. Nur wenn der Kunde die Ware über den Webshop erwirbt, steht ihm als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu. Dieses Widerrufsrecht ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn der Kunde bereits alle relevanten Informationen von Podbike oder von einem beauftragten Handelsvertreter im Rahmen eines persönlichen Kontakts im Showroom erhalten hat und sofern der anschließende Vertragsschluss über den Webshop in engem zeitlichen Zusammenhang stattgefunden hat.
   2. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der gelieferten Ware zu tragen.
   3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Bestimmungen, die in der Widerrufsbelehrung von Podbike im Einzelnen aufgeführt sind.
7. Gesetzliche Gewährleistung
   1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde von Podbike zunächst die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. 
   2. Schlägt die Nacherfüllung gemäß § 7 Abs. 1 dieser AGB fehl oder ist sie dem Kunden unzumutbar oder verweigert Podbike die Nacherfüllung, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9 dieser AGB.
   3. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei (2) Jahre ab Lieferung und gegenüber Unternehmern ein (1) Jahr ab Lieferung. 
8. Eigentum 

Podbike behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (einschließlich Mehrwertsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

9. Haftung
   1. Die Haftung von Podbike wegen Lieferverzugs ist außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer) beschränkt.
   2. Podbike haftet nicht für Schäden, die bei normalem Gebrauch der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
   3. Die Einschränkungen dieses § 9 gelten nicht für die Haftung von Podbike für garantierte Beschaffenheitsmerkmale im Sinne des § 444 BGB, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG).
10. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
    1. Dem Kunden wird das nicht ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Nutzung der Ware zu nutzen (z.B. Motorsteuerungs- und Anzeigesoftware).
    2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software anzupassen, zu modifizieren oder anderweitig zu ergänzen.
    3. Der Kunde darf die ihm eingeräumten Rechte an der Software nur dann auf einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an der betreffenden Ware auf diesen Dritten übergeht und der Kunde keine Kopien der Software zurückbehält.
    4. Podbike ist nicht verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.
11. Datenschutz

Podbike darf die Daten im Zusammenhang mit den jeweiligen Kaufverträgen nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten und speichern. Die Details finden Sie in der Datenschutzerklärung der Podbike-Website.

12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter //ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Podbike ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Hinweis nach dem Batteriegesetz (BattG)

Kunden können ihre Akkus nach Gebrauch bei einem Podbike-Servicepartner, bei einer kommunalen Sammelstelle oder im Fachhandel vor Ort zurückgeben. Als Verbraucher sind Kunden sogar gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben und somit zu recyceln. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Symbol gekennzeichnet, das aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des Schwermetalls besteht, das für die Einstufung als schadstoffhaltig maßgeblich ist. Kunden können gebrauchte Batterien an Podbike AS unter folgender Adresse zurückgeben: […]. Die Möglichkeit der Rückgabe beschränkt sich auf Batterien des Typs, den Podbike in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf die Menge, die Endverbraucher normalerweise abgeben.

14. Hinweis nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

Auch bei Elektro- und Elektronikaltgeräten besteht eine gesetzliche Rückgabepflicht. Kunden können sie nach Gebrauch bei einem Podbike-Servicepartner, bei einer kommunalen Sammelstelle oder im Fachhandel vor Ort zurückgeben. Kunden können gebrauchte Altgeräte unter folgender Adresse an Podbike zurückgeben: […]. Die Rückgabemöglichkeit beschränkt sich auf kleine Altgeräte unter 25 cm, auf Altgeräte, die Podbike in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf die Menge, die Endverbraucher in der Regel abgeben.

15. Datenschutzhinweis für Altgeräte

Altgeräte können sensible personenbezogene Daten enthalten. Dies gilt insbesondere für Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik wie smarte Fahrradcomputer, PCs oder Smartphones. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass jeder Kunde für die Löschung der Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten verantwortlich ist.

16. Schlussbestimmungen
    1. Die Geschäftsbeziehung zwischen Podbike und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), vorbehaltlich zwingender Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Podbike der Sitz von Podbike.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB aus irgendeinem Grund unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
    3. Diese AGB sind in deutscher und englischer Sprache verfasst. Kaufverträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, je nachdem, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Website des Webshops tätigt. Sofern der Kunde seine Bestellung über die deutschsprachige Website von Podbike aufgibt, ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB maßgebend. Erfolgt die Bestellung über die englischsprachige Website des Webshops, ist ausschließlich die englische Fassung dieser AGB maßgebend.